AGB
  1. Die im Folgenden aufgelisteten Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) besitzen ausschließliche Gültigkeit. Gegenteilige oder von den Superklänge AGB divergente AGB werden von Superklänge nicht anerkannt, es sei denn nach ausdrücklicher schriftlicher Zustimmung. Die im Folgenden aufgelisteten AGB besitzen auch dann Gültigkeit, falls Superklänge die Leistung für den Auftraggeber ausführt, obschon Superklänge Kenntnis über divergente AGB des Auftraggebers hatte. Alle von Superklänge angebotenen und/ oder erbrachten Leistungen erfolgen einzig auf Basis dieser AGB.
  2. Als Auftraggeber (AG) gilt, wer schriftlich oder mündlich die Durch- oder Ausführung eines Auftrags/ einer Leistung veranlasst, unabhängig davon, ob die Rechnungsstellung auf dessen Wunsch an einen Dritten erfolgt. Der AG haftet somit voll für den Rechnungsbetrag. Sollte die Auftragserteilung im Namen und auf Rechnung eines Dritten erfolgen, ist Superklänge, der Auftragnehmer (AN) ausdrücklich darauf hinzuweisen. Für den AN besteht keinerlei Verpflichtung auf Überprüfung der Befugnis des Auftragsübermittlers.
  3. Der AN ist zu einer schriftlichen Auftragsbestätigung nur dann verpflichtet, wenn der AG dies ausdrücklich wünscht.
  4. Werden auf ausdrücklichen Wunsch des AG im Rahmen eines Auftrags geschützte Werke verwendet, so obliegt es dem AG, alle etwaigen Rechte Dritter zu prüfen und gegebenenfalls zu klären. Der AN ist zu einer solchen Prüfung nicht verpflichtet. Sollten Rechte Dritter berührt werden, so haftet allein der AG für alle eventuell entstehenden Nachteile oder Schäden. Der AG hält den AN in einem solchen Fall generell frei von Ansprüchen Dritter, Nachteilen und Schäden.
  5. Es obliegt dem AG, die Unmissverständlichkeit eines Auftrags etwa durch schriftliche Angaben, Kennzeichnungen des zu bearbeitenden Materials etc. sicherzustellen. Leistungen und Aufwände, die aufgrund mangelnder Information vom AN erbracht werden müssen, bzw. zur Klärung bestehender Zweifel notwendig werden, gehen zu Lasten des AG.
  6. Terminzusagen des AN erfolgen nach bestem Wissen und Gewissen, jedoch ohne Gewähr. Bei Verzögerungen, welche durch fehlende Vorleistungen anderer Betriebe entstehen, übernimmt der AN keinerlei Haftung. Für selbstverschuldete Verzögerungen übernimmt der AN die Haftung bis zur Höhe der durch besagte Verzögerung entstehenden Eigenleistungen. Der AN kann nicht für Fremdleistungen oder mittelbare Schäden haftbar gemacht werden.
  7. Sollten im Laufe der Auftragsausführung Fremdleistungen erforderlich werden, übernimmt der AN keine Verantwortung für die Qualität, Kosten oder Pünktlichkeit besagter Leistungen. Der AN übernimmt auf Wunsch des AG nach bestem Wissen und Gewissen die Vermittlung etwaiger Fremdleistungen gegen den branchenüblichen Aufschlag und die von ihm zu verauslagenden Kosten. Der AN behält sich vor, die Übergabe der Leistung an den AG im Falle unzumutbar hoher Verauslagungen zurückzuhalten, bzw. abhängig zu machen von der Rückerstattung der Auslagen durch den AG. Vermittelnde Tätigkeiten und Auftragserweiterungen erfolgen, sofern sie nicht ausdrücklich Gegenstand eines Auftrags sind, stets im Namen des AG. Der AN übernimmt keine Haftung oder Gewähr für vermittelnde Tätigkeiten.
  8. Der AG haftet im Falle einer Vermietung von Geräten für alle Schäden (inkl. Transportschäden), vom Zeitpunkt der Übernahme bis zum Zeitpunkt der Rückgabe. Es obliegt dem AG, Versicherungen für gemietete Geräte abzuschließen.
  9. Transport und Versendung von Material jeglicher Art erfolgt auf Kosten und Verantwortung des AG. Sämtliche Leistungen, Lieferungen, Zu- und Rücksendungen etc. erfolgen auf Rechnung und Gefahr des AG.
  10. Schadensersatzhaftung im Falle gewöhnlicher Fahrlässigkeit ist auszuschließen, falls der AN selbstverschuldet in Leistungsverzug gerät. Setzt der AG im Falle von Leistungsverzug dem AN eine adäquate Nachfrist inkl. Ablehnungsdrohung, ist der AG nach Ablauf dieser Frist berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten, sollte die Leistung auch innerhalb dieser Frist nicht vom AN erbracht werden. Jedoch stehen dem AG Schadensersatzansprüche nur dann zu, wenn die Nichterfüllung auf Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit des AN zurückgeführt werden kann. Gerät der AN ohne eigene Verantwortung in Leistungsverzug, ist die Schadensersatzhaftung des AN prinzipiell ausgeschlossen.
  11. Voraussetzung für Gewährleistungsansprüche des AG ist, dass er seinen geschuldeten Rüge- und Untersuchungsobliegenheiten pflicht- und ordnungsgemäß nachgekommen ist. Liegt ein vom AN zu vertretender Mangel an dessen Leistung vor, so ist dieser berechtigt, nach seiner Wahl eine Mängelbeseitigung, bzw. eine Ersatzleistung zu erbringen, soweit dies für den AG noch von Interesse und zu einem fixierten Termin möglich ist. Sollte der AN eine vertragswesentliche Pflicht verletzt haben, ist eine solche Ersatzleistung auf den vorhersehbaren Schaden begrenzt. Für nicht vom AN verursachte Schäden haftet der AG.
  12. Telefonische Beauftragungen und Buchungen gelten als verbindlich. Werden Beauftragungen und Buchungen nicht mindestens 72 Stunden vor dem vereinbarten Arbeitsbeginn storniert, werden 50% (fünfzig Prozent) des Auftragsvolumens in Rechnung gestellt.
  13. Solange keine besonderen Preisvereinbarungen getroffen werden, gelten die am Ablieferungstag gültigen Listenpreise des AN als vereinbart. Auf Wunsch werden Preise und Preislisten zur Verfügung gestellt.
  14. Alle Preise verstehen sich – soweit nicht anders vereinbart - inkl. Personal und Material, exklusive Mehrwertsteuer. Angebote von Superklänge sind prinzipiell freibleibend, es sei denn, die schriftliche Auftragsbestätigung besagt etwas anderes.
  15. Superklänge behält sich Urheber- und Eigentumsrechte an allen von Superklängen erstellten Unterlagen vor; diese dürfen, weder im Ganzen noch in Teilen, ohne vorherige Absprache und Zustimmung Dritten nicht zugänglich gemacht werden. Auch dürfen sie nicht veröffentlicht, vervielfältigt, verbreitet oder auf sonst eine Art verwertet werden.
  16. Es gelten die auf der Rechnung angegebenen Zahlungsbedingungenen. Enthält die Rechnung keinen gesonderten Vermerk, so gilt sofortige Zahlung „rein netto Kasse“ als vereinbart. Mündliche Nebenabsprachen zur Zahlungsweise bedürfen zur Rechtsgültigkeit der schriftlichen Bestätigung durch den AN. Nach Ablauf von 30 Tagen nach Rechnungsdatum befindet sich der AG in Zahlungsverzug. In diesem Fall ist Superklänge berechtigt, adäquate Verzugszinsen von mindestens 5% über dem jeweiligen Bundesbank Diskontsatz zu erheben. Sollte der AN einen höheren Verzugsschaden nachweisen können, so ist er berechtigt, diesen beim AG geltend zu machen. Es werden grundsätzlich keine Skontoabzüge gewährt, soweit sich nicht aus einer ausdrücklichen schriftlichen Vereinbarung mit dem AG etwas anderes ergibt.
  17. Bis zur vollständigen Bezahlung aller aus der Geschäftsverbindung entstehenden Forderungen bleiben alle Leistungen (inklusive aller Rechte, auch Aufführungs- und Vervielfältigungsrechte für Ton- und Textschöpfungen) Eigentum des AN. Der AG ist berechtigt, über die erbrachten Leistungen im ordentlichen Geschäftsgang zu verfügen. Dem AN zustehende Urheberrechte kann der AG nicht auf Dritte übertragen. Darüber hinaus ist der AG verpflichtet, seiner Sorgfaltspflicht gegenüber dem Urheber oder sonstigen Rechteinhabern soweit nachzukommen, dass er alle mit den Leistungen in Verbindung stehenden Rechteinhaber bei einer Weitergabe der Leistungen oder bei öffentlicher Aufführung im branchenüblichen Umfang nennt.
  18. Für alle durch den AN im Rahmen des Auftrags erstellten Kompositionen, Sounds, Texte, Konzeptionen etc. gilt, soweit nicht schriftlich anders vereinbart, ein Ausstrahlungsrecht im Rundfunk von einem (1) Jahr ab Erstausstrahlung. Die Rechte für Weiterverarbeitung können vom AG auf Wunsch und nach Absprache erworben werden.
  19. Der AG hat keinen Anspruch auf Layouts. Alle Unterlagen und die darin enthaltenen Vorschläge, Konzeptionen, Ideen etc. bleiben in Bezug auf Nutzungs- und Urheberrecht beim AN. Die Nutzungsrechte gehen bei Auftragserteilung in einem festzulegenden Rahmen an den AG.
  20. Der Urheber erhält bei jeder anderweitigen als der ausdrücklich im Vertrag geregelten Verwendung des Materials ein erneutes Honorar. Der AG ist verpflichtet dem AN eine anderweitige Verwendung im Voraus schriftlich mitzuteilen. Im Falle einer unlizensierten Nutzung des Materials ist der AN berechtigt, das Vierfache des ursprünglichen Honorars zu berechnen. Hiervon unberührt bleibt die Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen.
  21. Für Bearbeitungsschäden an fremden Ton- und Bildmaterial haftet der AN bis maximal Materialwert des Trägermaterials. Im Falle von schwer ersetzbaren oder unwiederbringlichen Material obliegt es dem AG, gegebenenfalls eine Versicherung über den Materialwert hinaus abzuschließen. Dem AG wird in einem solchen Fall zur Erstellung von Sicherheitskopein geraten. Seitens des AN besteht keinerlei Verpflichtung mögliche besondere Bearbeitungsrisiken zu erfragen; diese gehen stets zu Lasten des AG. Für in solchen Fällen entstehende Verzögerungen haftet der AG in vollem Umfang. Haftung für zurückgebliebenes Material wird nur bis zum Materialwert und nur bis zur Höchstdauer von vier Wochen nach Rechnungslegung übernommen. Archivierung sämtlicher produktionsrelevanter Daten garantiert Superklänge bis 6 Monate nach Rechnungslegung.
  22. Auf Wunsch kann der AG vor Auslieferung eine kostenfreie Überprüfung des vom AN erstellten Audiomaterials im Hause und auf den Apparaten des AN vornehmen oder vornehmen lassen. Sich nach Auslieferung ergebende Beanstandungen können nur anerkannt werden, wenn dem AN grobe Fehler gegenüber den branchenüblichen Normen und Forderungen nachgewiesen werden können. Insbesondere das Abspielen von erstelltem Audiomaterial in Einrichtungen des AG zur automatischen Endlosvorführung geschieht ohne jede Gewähr seitens des AG.
  23. Die Geschäftsbedingungen werden durch Auftragserteilung oder Annahme der Leistung vom AG anerkannt. Anderslautende Bedingungen sind unwirksam oder gelten im Einzelfall lediglich, falls dies ausdrücklich schriftlich seitens Superklänge anerkannt wurde.
  24. Gerichtstand und Erfüllungsort ist Nürnberg.
  25. Sollte eine Bestimmung dieser Bedingungen unwirksam sein, wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen und die Gültigkeit der Superklänge AGB hiervon nicht berührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung treten solche, die der unwirksamen Bestimmung wirtschaftlich entweder nahe kommen und/ oder solche, welche dem Sinn der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommen. AG und AN sind in diesem Fall angehalten und verpflichtet, an einer Klarstellung mitzuwirken.

Stand Januar 2010